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   KG, 09.03.1999 - 1 W 8174/98   

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https://dejure.org/1999,11264
KG, 09.03.1999 - 1 W 8174/98 (https://dejure.org/1999,11264)
KG, Entscheidung vom 09.03.1999 - 1 W 8174/98 (https://dejure.org/1999,11264)
KG, Entscheidung vom 09. März 1999 - 1 W 8174/98 (https://dejure.org/1999,11264)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Löschung einer von Anfang an unzulässigen Eintragung; Festsetzung eines Zwangsgelds wegen Aufforderung zur Anmeldung des Ausscheidens eines Geschäftsführers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1999, 1341
  • FGPrax 1999, 156
  • BB 1999, 1291
  • NZG 1999, 555 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 12.11.2018 - 3 Wx 22/18

    Verhältnis von Registerzwang hinsichtlich der Löschung der Eintragung als …

    bb)Das Verhältnis von Registerzwang und Amtslöschung ist umstritten; vertreten werden alle denkbaren Auffassungen: Vorrang des einen oder der anderen sowie freie Konkurrenz (Anwendbarkeit "nebeneinander";… zum Streitstand eingehend: GroßkommHGB-J.Koch, 5. Aufl. 2009, § 14 Rdnr. 10 m. umfass. Nachw.; sowie zu allem unter bb) Folgenden: KG NJW-RR 1999, 1341 ff; MK-Krafka, HGB, 4. Aufl. 2016, § 14 Rdnr. 5 sowie MK-Krafka, FamFG, 2. Aufl. 2013, § 395 Rdnr. 1 und § 388 Rdnr. 5; Keidel-Heinemann a.a.O., § 388 Rdnr. 8 und § 395 Rdnr. 10a; Baumbach/Hopt, HGB, 38. Aufl. 2018, § 14 Rdnr. 1; GroßkommHGB-Koch a.a.O., Rdnr. 11).
  • OLG Naumburg, 10.11.1999 - 7 Wx 7/99

    Angabe der fehlenden Vorbestrafung wegen Insolvenzstraftaten bei Eintragung einer …

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  • OLG Hamburg, 27.01.2011 - 11 W 4/11

    GmbH: Pflicht des Geschäftsführers zur Anmeldung der Änderung der …

    Nach allgemeiner Auffassung kommt eine Prüfung der materiellen Voraussetzungen der im Zwangsgeldverfahren durchzusetzenden Handlungspflicht im Beschwerdeverfahren gegen die der Androhung nachfolgende Zwangsgeldfestsetzung demgegenüber nicht in Betracht (KG, Beschl. v. 9. März 1999, 1 W 8174/98, NJW-RR 1999, 1341 ff.; BayObLG, Beschl. v. 12. Juli 2001, 3Z BR 207/01, zit. n. juris [jew. zu § 139 Abs. 2 FGG];… Prütting/Helms/Maass, FamFG (2009), § 391 Rdn. 7;… Bassenge/Roth/Walter, FamFG/RPflG, 12. Aufl. 2009, § 391 FamFG Rdn. 3;… Bumiller/Harders, FamFG, 9. Aufl. 2009, § 391 Rdn. 4).
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